Hessen schafft Studiengebühren ab!

Themen zu Organisation und Verwaltung des Studiums ohne Semesterzuordnung (Bitte hier keine fachlichen Themen einstellen sowie keine organisatorischen Fragen, die in direktem und unmittelbaren Zusammenhang zu bestimmten Lehrveranstaltungen stehen.)

Moderator: (M) Mod.-Team Allgemein

Richtige Entscheidung in Hessen?

Ja
51
80%
Nein
13
20%
 
Abstimmungen insgesamt: 64

JoeMan
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Beitrag von JoeMan » Do, 05. Jun. 08, 21:15

Vielleicht sollte man erstmal klären, warum er das Gesetz nicht unterschreiben will, anstatt gleich von falschem Demokratie-Verständnis zu sprechen...
Im Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren fehlt ausgerechnet der Satz, der die Dauer der bisherigen Gebührenregelung beschränkt. „Der Studienbeitrag nach diesem Gesetz wird erstmals für das Wintersemester 2007/2008 und letztmals für das Sommersemester 2008 erhoben“ lautete der Formulierungsvorschlag, den das Wissenschaftsministerium nach eigener Darstellung am 23. Mai an alle Fraktionen geschickte hatte.

Damit sollte klargestellt werden, dass Studienbeiträge letztmals für das Sommersemester erhoben wurden. Bei Änderungen am Text des rot-grünen Gesetzes wurde die Formulierung nicht übernommen, aber auch keine andere mit derselben Aussage gewählt. Damit müssten die Studenten eigentlich weiterhin Gebühren bezahlen.

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Vielleicht hätte er das mal unterschreiben sollen, dann hätte er auch weiterhin seine Studiengebühren... mit Stimmen der SPD, Grünen und den Linken... :D
Zuletzt geändert von JoeMan am Sa, 07. Jun. 08, 05:37, insgesamt 1-mal geändert.

aerodromoi
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Beitrag von aerodromoi » Do, 05. Jun. 08, 22:22

Da wurde der Shanghaier Kugelfisch noch rechtzeitig gefunden ;-)

lamaditx
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Beitrag von lamaditx » Fr, 06. Jun. 08, 18:48

Über Koch kann man ja denken was man mag - aber er hat die Situation geschickt für sich genutzt.
Wer sagt denn, dass Politik fair ist....?
Wenn er das Gesetz so unterschrieben hätte, wäre die Blamage doch viel größer - auch für ihn.

Caelum
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Beitrag von Caelum » Sa, 07. Jun. 08, 15:04

lamaditx hat geschrieben:Über Koch kann man ja denken was man mag - aber er hat die Situation geschickt für sich genutzt.
Wer sagt denn, dass Politik fair ist....?
Wenn er das Gesetz so unterschrieben hätte, wäre die Blamage doch viel größer - auch für ihn.
/agree

Aber die Metzger denkt jetzt doch noch über eine Koalition mit der Linken und den Grünen nach.

Jaja... so viel zum Thema Wahlversprechen. ;)

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ah2004
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Beitrag von ah2004 » So, 08. Jun. 08, 00:43

joar, die aktion in hessen zeigt nach der ypsilanti sache ja schon was man von den aussagen der spd zu halten hat....kein wunder, dass die umfragewerte für diese partei momentan so meeega schlecht sind:)
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