Stuttgart-21

[vturus]

So viel zu westlicher Demokratie und Demonstrationsrecht und Recht auf Meinungsäußerung.

http://magazine.web.de/de/themen/nachri ... inden.html

Wäre sowas in Russland oder Iran passiert, würde es von deutschen Politikern an Vorwürfen hageln und bald wüsste jeder in DE, wie brutal dort die Regierungen und die Polizei sind. Jetzt haben es nicht mal alle meine Kollegen erfahren.


Ich sage: Zweierleimaß!

[jules]

Das einzig neue an den Vorfällen um Stuttgart 21 ist, dass sie bei den Medien auf Resonanz treffen. Ansonsten business as usual.

Mehr zum Thema:
http://www.amnesty.de/themenbericht/pol ... brennpunkt
http://www.amnestypolizei.de/

[chef]

Das schöne an diesem Thread ist: ich war mir bereits vorm anklicken ziemlich sicher, wer der Autor ist.

Ganz ehrlich: wem ging es auch so?

[Vincent]

hmmm der titel war zu sachlich, die vermutung lag nicht auf der hand

[Ulf]

Muss mich leider Vincent anschließen, hab auch nicht dran gedacht, da ich unter dem Titel eher eine Diskussion um das Bauprojekt an sich und nicht um den Polizeieinsatz erwartet habe.

[Anfield]

Auch ich muss sagen, dass vturus sich diesmal cleverer verhalten hat und ich den Thread angeklickt habe ohne es zu ahnen

[NightStalker]

Im nächsten Schritt muß er nur noch seinen Nickname tarnen, damit ich vielleicht auch zum ersten Mal auf die von ihm verlinkten Inhalte klicke

Wobei ein "Nachrichten"-Link von Web.de aber wohl jederzeit durch meine Sichtkontrolle fiele ....

[380kV]

[Stephan]

Jetzt haben es nicht mal alle meine Kollegen erfahren.

Was haben Deine Kollegen nicht erfahren? Dass es in Stuttgart Bürger gibt, die der Meinung sind, sie hätten das Recht, ein demokratisch beschlossenes und gerichtlich bestätigtes Bauprojekt zu verhindern? Oder dass ein Steinewerfer einen Wasserstrahl ins Gesicht bekam und nun erst mal nicht mehr gucken kann?

Mal ganz ehrlich: In jedem Land gibt es Bürger mit unterschiedlicher Meinung. Die Demokratie basiert auf Mehrheitsentscheidungen und setzt voraus, dass diese Entscheidungen von allen akzeptiert werden. Was ist eine Demokratie noch wert, wenn dieses Grundprinzip unterhöhlt wird?

Demonstrationsrecht beinhaltet das Recht, friedlich an angemeldeten Demonstrationen teilzunehmen. Sie beinhaltet nicht das Recht, irgendwelche Baustellen zu besetzen, auf Polizeifahrzeuge zu klettern oder Steine zu werfen. Sicherlich hätte die Polizei da mit etwas mehr Fingerspitzengefühl rangehen können, um diese Negativpresse zu vermeiden. Es ändert aber nichts daran, dass hier völlig rechtmäßig gehandelt wurde.