NSA an der TUHH

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vturus
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Beitrag von vturus » Sa, 25. Apr. 15, 13:21

Hat sich der BND nun der Landesverrats schuldig gemacht oder nciht? Was denkt ihr:

Zitat:
"Spätestens 2008 hatte die zuständige Abteilung entdeckt, dass die Amerikaner auch Informationen über Wirtschaftsriesen und Politiker aus der EU abgegriffen haben. Dies wurde aber angeblich nie an die BND-Spitze gemeldet. Das Kanzleramt als Aufsichtsbehörde soll erst im vergangenen März darüber informiert worden sein"

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 30442.html

https://netzpolitik.org/2015/bundesregi ... uzufuegen/

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Stephan
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Beitrag von Stephan » Do, 30. Apr. 15, 18:33

vturus hat geschrieben:Hat sich der BND nun der Landesverrats schuldig gemacht oder nciht? Was denkt ihr:
Es wird alles nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Wer in diesen Tagen die Standardmedien konsumiert, wird das oben Gesagte denken müssen. Real stellt sich das ganze wie folgt da:

- Im Zuge der durch Terrorismus motivierten Zusammenarbeit der Geheimdienste hat die NSA dem BND die Liste mit ihren Filterbegriffen zur Verfügung gestellt, also nach dem Motto: "Falls es Euch was hilft, hier könnt ihr mal sehen, welche Filterbegriffe wir bei uns so verwenden". Es gab anders als berichtet keine Aufforderung seitens der NSA an den BND diese Liste zu benutzen geschweige denn sie vollständig zu benutzen.

- In dieser Liste waren dann auch Begriffe deutscher/europäischer Unternehmen und Institutionen (was eigentlich logisch ist), eher dumm von der NSA die nicht vorher zu entfernen (wobei es letztlich auch egal ist, da es ein offenes Geheimnis ist, dass man auch in anderen Ländern spioniert).

- Ob der BND diese Liste nun benutzt hat oder gar ungeprüft benutzt hat, ist irrelevant, entscheidend ist, welche mit Filtertechnik gewonnenen Erkenntnisse dann tatsächlich an die NSA übergeben wurden. Denn es ist immer noch eine Einzelfallentscheidung ob und in welchem Umfang Erkenntnisse an befreundete Geheimdienste weitergegeben werden.

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